Designrecht

Designrecht

Das Geschmacksmusterrecht schützt die designtypische Ausgestaltung eines Entwurfs oder Modells mit Ausnahme der technischen Details. Allerdings können ein Geschmacksmusterschutz und technische Schutzrechte (Patente oder Urheberrechte) nebeneinander bestehen, sodass einerseits das Design und andererseits die technische Lösung, die der Funktionalität eines Gegenstandes zu Grunde liegt, geschützt werden. Bei einem Geschmacksmusterrecht handelt es sich um ein ungeprüftes Schutzrecht, d.h., eine Prüfung, ob die für einen Geschmacksmusterschutz erforderliche Neuheit und Eigenart des Musters vorliegen, findet nicht von Amts wegen statt..

Unser Tätigkeitsspektrum umfasst an Leistungen:

• Vertretung außergerichtlich und gerichtlich bei Geschmacksmusterverletzungen und Produktpiraterie
• Geschmacksmusteranmeldungen D + EU + IR
• Geschmacksmusterlöschungs- Verfahren D + EU + IR
• Lizenzverträge