Aktuelle News

Konsolidierung auf dem deutschen Markt

Dem deutschen E-Commerce-Markt schwere Zeiten bevor. Nach Angaben von iBusiness zeigen sich deutliche Tendenzen für die Konsolidierung des Marktes, auf der anderen Seite werden Marktplätze wie z.B. Amazon für deutsche Händler immer wichtiger. Laut statistischem...

Rechtswidrige Firmierung – Onlinedienste entfernen

BGH: Der Schuldner einer Unterlassungserklärung muss bei rechtswidriger Firmierung Online- Dienste zur Löschung veranlassen (Urteil vom 13.11.2013 – AZ: I ZR 77/13) Der BGH hat entschieden, dass der Schuldner einer abgegebenen Unterlassungserklärung im Falle der...

Neues Widerrufsrecht zum 13.06.2014

Als Folge der Umsetzung der Europäischen Verbraucherrechterichtline 2011/83/EU (VRR) tritt zum 13.06.2014 das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie“ in Kraft. Mit der Europäischen Verbraucherrechterichtline wird das Ziel verfolgt, die Verbraucherrechte...

Unberechtigte Domain-Sperrung = unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

LG Düsseldorf: unberechtigte Sperrung einer Domain bei SEDO ist eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung (Urteil vom 27.11.2013, AZ: 2a O 42/13 U ) Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass die unberechtigte Sperrung einer Domain bei SEDO eine unberechtigte...

Urheberbenennungsrecht bei Pixelio.de Fotos

LG Köln: Anforderung an das Urheberbenennungsrecht bei Pixelio.de Fotos (Urteil vom 30.01.2014, AZ: 14 O 427/13) Das LG Köln hat in seiner aktuellen Entscheidung strenge Anforderungen an das Urheberbenennungsrecht bei Pixelio.de Fotos gestellt. Die Beklagte hatte ein...

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